Idee

Ziele und Initiatoren von ITK-Beschaffung.de

Europäisches und deutsches Recht verbieten grundsätzlich die Nennung von Markennamen im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen. Dies ergibt sich aus Art. 23 der RL 2004/18 und den §§ 7 VOL/A und 8 VOLA/A EG. Damit wird gewährleistet, dass nicht schon durch diskriminierende Formulierungen in der Ausschreibung bestimmte Hersteller oder Lieferanten aus dem Kreis der potentiellen Bieter ausgeschlossen werden.

Die Umsetzung dieser Regelungen bei der Beschaffung von ITK ist keine leicht zu erfüllende Aufgabe. Die technische Komplexität der Materie, die rasche Abfolge der Produktzyklen und vor allem die Schwierigkeit, die gewünschte Leistungsfähigkeit eines Systems unter Einbeziehung aller technischen Anforderungen punktgenau zu beschreiben, stellen öffentliche Beschaffer vor große Herausforderungen. So erklärt es sich, warum gerade hier die Leistungsbeschreibung oft unter Zuhilfenahme der einschlägigen Produktnamen erfolgt(e).

Diese Website unterstützt öffentliche Auftraggeber bei der Formulierung ihrer Ausschreibungen zur Beschaffung von ITK. Zur Erfüllung der rechtlichen Anforderungen wird dabei auch auf die Verwendung von allgemein anerkannten Benchmarkverfahren zurückgegriffen. Auch die Ansprüche einer umweltgerechten und nachhaltigen Beschaffung werden berücksichtigt. Um stets dem aktuellen Stand der Technik zu entsprechen, werden die hier gegebenen Empfehlungen in regelmäßigen Abständen überprüft und aktualisiert.

Initiatoren dieses Projektes

Das Projekt "ITK-Beschaffung.de" gründet sich auf eine gemeinsame Initiative des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern und des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom). Als gleichberechtigte Partner sind beteiligt das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), die Bundesagentur für Arbeit und das Umweltbundesamt. Das gemeinsame Ziel konnte dabei nur durch die intensive Mitarbeit der Experten aus den Unternehmen der ITK-Branche erreicht werden.

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Felix Zimmermann

Bitkom e.V. Bereichsleiter Öffentliches Auftragswesen & Vergaberecht